Die US-Regierung hat im Streit über ihre Sonderzölle einen Etappensieg errungen. Das Berufungsgericht für den Bundesbezirk Washington erlaubte US-Präsident Trump, die Zölle vorerst doch zu erheben. Mit der Entscheidung gaben die Richter einem Antrag der US-Regierung statt, ein Urteil aus früherer Instanz außer Kraft zu setzen. Zumindest so lange, bis das Berufungsgericht den Streitfall genauer untersucht hat. Die Regierung von Präsident Trump hat jetzt bis zum 9. Juni Zeit, eine Stellungnahme abzugeben und ihre Sicht darzulegen. Zuvor hatte ein New Yorker Gericht die weitreichenden Zölle gegen fast alle Staaten der Welt für nichtig erklärt. Zur Begründung hieß es, die Berufung auf ein Notstandsgesetz aus dem Jahr 1977 sei unzulässig. Für den Außenhandel sei vielmehr der Kongress zuständig.
Link zu dieser MeldungNach dem Gletscherabbruch in der Schweiz rechnen Fachleute mit einer Verschärfung der Lage. Die Behörden im Kanton Wallis fürchten eine Flutwelle oder Gerölllawinen. Beim Abbruch des Gletschers waren Millionen Kubikmeter Schutt, Geröll und Eis ins Lötschental gerutscht. Sie zerstörten nicht nur den Großteil des Dorfes Blatten, sondern verstopften auch das Flussbett der Lonza. Der See, der sich dahinter gebildet hat, dürfte nach neuesten Angaben der Behörden in den frühen Morgenstunden überlaufen. Im schlimmsten Fall könnten dabei Lawinen aus Geröll und Schlamm ausgelöst werden. Man sei zum Abwarten verurteilt, hieß es am Abend vor Ort. Denn ein Einsatz im unmittelbaren Katastrophengebiet sei zu gefährlich. Menschen in tiefergelegenen Orten wurden in Sicherheit gebracht.
Link zu dieser MeldungEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat zur Stärkung der europäischen Unabhängigkeit aufgerufen. Von der Leyen sagte in Aachen, es sei an der Zeit, dass Europa erneut aufstehe und das nächste, große europäische Projekt verwirkliche. Dieses Projekt müsse von einem unabhängigen Europa handeln. Die Präsidentin der EU-Kommission begründete ihren Appell mit dem Umbruch der internationalen Ordnung und mit neuen geopolitischen Spannungen. Von der Leyen wurde in Aachen mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet. Er wird seit 1950 an Personen oder Institutionen vergeben, die sich um die europäische Einigung verdient gemacht haben.
Link zu dieser MeldungDas israelische Militär hat nach eigenen Angaben erneut eine Rakete aus dem Jemen abgefangen. Zu größeren Schäden oder zu Verletzten kam es dabei nach jetzigem Stand nicht. Die Huthi-Miliz im Jemen reklamierte den Angriff für sich. Sie habe den Flughafen von Tel Aviv angegriffen. In mehreren Gegenden Israels heulten die Alarmsirenen. In Tel Aviv musste das Fußball-Pokalfinale unterbrochen werden. Am internationalen Flughafen verzögerten sich einige Starts und Landungen.
Link zu dieser MeldungDie russische Armee rückt im Osten der Ukraine weiter vor. Wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte, eroberten russische Truppen drei weitere Ortschaften - zwei davon in der Region Donezk, eine in der Region Charkiw. Der ukrainische Generalstab meldete zudem heftige Gefechte in den Gebieten um Pokrowsk und Torezk. Beide Städte gelten als strategisch wichtig, Torezk steht bereits weitgehend unter russischer Kontrolle. Im Bemühen um eine Waffenruhe könnte es Montag neue Gespräche zwischen Russland und der Ukraine geben. Beide Seiten bekräftigten prinzipiell ihre Bereitschaft dazu. Die jeweiligen Forderungen liegen aber nach wie vor weit auseinander.
Link zu dieser MeldungKulturstaatsminister Weimer hat die Debatte über eine Digitalsteuer für Internet-Plattformen angeheizt. Im Magazin "Stern" kündigte Weimer eine entsprechende Gesetzesvorlage der schwarz-roten Regierung an. Eine Digitalsteuer könnte große Internetkonzerne wie die Google-Mutter Alphabet oder den Facebook-Konzern Meta treffen. Konkret schlägt Weimer eine Abgabe von zehn Prozent vor. Die Besteuerung der Digitalkonzerne findet sich als ein Ziel im Koalitionsvertrag. Kritiker fürchten höhere Kosten für Nutzer.
Link zu dieser MeldungDie britischen Behörden haben Anklage gegen den Fahrer erhoben, der mit seinem Auto in Liverpool in eine Menschenmenge gerast ist. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten, muss sich der 53-Jährige unter anderem wegen vorsätzlicher, schwerer Körperverletzung verantworten. Der Mann soll morgen vor Gericht erscheinen. Bei dem Vorfall waren 79 Menschen verletzt worden. Noch ist offiziell unklar, warum das Fahrzeug bei der Meisterfeier des FC Liverpool in die Menge fuhr. Die Ermittler haben lediglich mitgeteilt, dass sie nicht von einem Terroranschlag ausgehen.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht zeitweise Regen bei Tiefstwerten von 15 bis 10 Grad. Morgen gebietsweise freundlich, vereinzelt Schauer. 17 bis 25 Grad. Am Sonnabend mehr Sonne, selten Schauer, im Norden meist trocken. 17 bis 26 Grad. Am Sonntag unbeständig mit Schauern und Gewittern bei 18 bis 25 Grad.
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