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Kopfpauschale: Lauterbach kritisiert Rösler

Berlin: Die Opposition hat Gesundheitsminister Rösler im Bundestag vorgeworfen, nicht die Interessen der Menschen in Deutschland zu vertreten. SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach sagte, die von der Bundesregierung geplante Einführung einer Kopfpauschale sei unsozial und nicht zu finanzieren. Die FDP bediene lediglich die Interessen der privaten Krankenversicherungen und der Pharmaindustrie. Die vorgesehene Pauschale führe zu einer Umverteilung von unten nach oben. Ähnlich äußerten sich die gesundheitspolitischen Sprecher von Grünen und Linken. Rösler verteidigte sein Vorhaben. Die Tatsache, dass sich Millionen gesetzlich Versicherte auf Zusatzbeiträge einstellen müssten, belege den Reformbedarf. Die Menschen müssten mehr Selbstverantwortung übernehmen. Dies werde mit der Kopfpauschale erreicht. Das Konzept sieht unter anderem vor, dass alle Versicherten einen einheitlichen Beitrag zahlen. Geringverdiener sollen Zuschüsse aus Steuermitteln erhalten. Bislang hängt der Beitragssatz vom Einkommen der Versicherten ab.

Pofalla-Runde berät über Atomenergie

Berlin: Die Bundesregierung und die Betreiber von Kernkraftwerken wollen die Sicherheitsanforderungen an die deutschen Meiler überprüfen. Vertreter der Bundesregierung und der Branche kamen dazu am Abend im Kanzleramt zusammen. Das Treffen wird von Amtschef Pofalla geleitet. Die Sicherheitsfragen hatten zuletzt nach den mehrfachen Pannen der Vattenfall- Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel in Schleswig-Holstein an Brisanz gewonnen. Zudem geht es um die von den Kraftwerksbetreibern geforderte Verlängerung der Laufzeiten älterer Meiler.

Bartsch zum Vize-Chef der Linksfraktion gewählt

Berlin: Die Linksfraktion im Bundestag hat den scheidenden Bundesgeschäftsführer Bartsch zu ihrem neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. In einer Sondersitzung erhielt er fast 80 Prozent der Stimmen. Fraktionschef Gysi sagte, trotz aller Auseinandersetzungen der vergangenen Monate bleibe es dabei, dass die Partei Bartsch unverzichtbar brauche. Erst vor wenigen Tagen hatte Bartsch nach einem internen Machkampf bei den Linken angekündigt, beim Parteitag im Mai nicht mehr für das Amt des Bundesgeschäftsführers zu kandidieren. Zuvor hatte ihm unter anderem auch Gysi Illoyalität gegenüber Linken-Chef Lafontaine vorgeworfen.

Wieker ist neuer Generalinspekteur der Bundeswehr

Berlin: Volker Wieker ist neuer Generalinspekteur der Bundeswehr. Verteidigungsminister zu Guttenberg führte ihn offiziell in sein Amt ein. Wieker folgt General Schneiderhan, der im Zuge der Kundus-Affäre zurückgetreten war. Der 55-jährige gebürtige Niedersachse war zuletzt Chef des Stabes der ISAF-Truppen in Afghanistan. Davor absolvierte der Vier-Sterne-General zahlreiche Auslandseinsätze in verschiedenen Funktionen, unter anderem in Bosnien. Guttenberg würdigte Wieker als einen Soldaten, der in besonderer Weise das Vertrauen der Truppe genieße.

Weltbank beschließt Schuldenmoratorium für Haiti

Port-au-Prince: Nach dem Erdbeben hat die Weltbank Haiti die Rückzahlung aller Schulden gestundet. Für die kommenden fünf Jahre sei das Land von der Tilgung seiner Verbindlichkeiten in Höhe von umgerechnet 27 Millionen Euro befreit, erklärte das Institut. Der Karibikstaat wird auch neun Tagen nach dem verheerenden Beben von weiteren Erdstößen erschüttert. Erst gestern waren bei einem Nachbeben mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Ingesamt schätzen Experten die Zahl der Opfer bei der Naturkatastrophe auf mehr als 200-tausend.

Belgische Regierung verspricht Opelanern Hilfe

Brüssel: Die belgische Regierung will die vor der Entlassung stehenden Beschäftigten des Antwerpener Opel-Werks unterstützen. Das kündigte Regierungschef Leterme im Parlament an. Einzelheiten nannte er nicht. Zunächst müssten die Verhandlungen zwischen der Konzern-Spitze und den Arbeitnehmervertretern abgewartet werden. Das Werk in Antwerpen wird Mitte des Jahres geschlossen. Betroffen sind 2500 Mitarbeiter. Der Opel Astra soll künftig in Südkorea gebaut werden. Alle vier deutschen Fabriken bleiben Reilly zufolge bestehen. Allerdings müssten etwa 4000 Arbeitsplätze gestrichen werden, um den Autobauer zu sanieren.

Sieg für Hamburg Freezers im Nordduell

Hamburg: In der Deutschen Eishockey-Liga haben die Hamburg Freezers das Nord-Duell gegen die Hannover Scorpions mit 2 zu 0 gewonnen. Die Hamburger sind nach dem dritten Sieg in Folge jetzt Tabellen-Dreizehnter, Hannover bleibt trotz der Niederlage auf Platz vier.

Das Wetter: meist viele Wolken, örtlich Auflockerungen und trocken, TIefstwerte zwischen minus 1 Grad in Nordhorn und minus 13 Grad an der Müritz, schwacher bis mäßiger Südostwind. Tagsüber meist dicht bewölkt, hier und da Aufheiterungen möglich, weitgehend trocken, minus 7 bis plus 3 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend meist stark bewölkt, im Westen aufkommender Schneefall, sonst meist trocken, minus 8 bis plus 2 Grad. Am Sonntag stark bewölkt, zeitweise Schnee oder Schneeregen, minus 9 bis plus 3 Grad. Am Montag meist dichte Wolken, etwas Schneefall möglich, minus 10 bis minus 4 Grad. Die Windvorhersage: Deutsche Bucht: Südost 5 bis 6. Westliche Ostsee: Südost 4 bis 5. Südliche Ostsee: Südost um 4.